Polen in Deutschland

Der polnische Chefdiplomat betonte, dass die Rückkehr zu regelmäßigen Regierungskonsultationen und die zusätzliche Etablierung von Treffen der Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister eine neue Öffnung in den bilateralen Beziehungen und die Absicht einer breit angelegten Zusammenarbeit zwischen Warschau und Berlin bedeuten. Das heutige Treffen diente einer Durchsicht von Themen der bilateralen Agenda, der Erörterung neuer Initiativen in den deutsch-polnischen und europäischen Beziehungen sowie der Planung künftiger Treffen. Die Delegationen diskutierten außerdem neue Vorschläge der Bundesregierung im Zusammenhang mit der gemeinsamen Geschichte und den Herausforderungen, die die polnische Gemeinschaft in Deutschland sieht.

 

In ihren Gesprächen wurde die russische Aggression gegen die Ukraine besprochen. Minister Sikorski und Ministerin Baerbock unterstrichen die Notwendigkeit einer weiteren politischen und militärischen Unterstützung für Kiew. Sie tauschten sich über den Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg sowie über die Möglichkeiten einer Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Ukraine aus. Man war sich einig, dass die Europa zur Verfügung stehenden Instrumente zur Ausweitung von Sanktionen und zur Gewährleistung ihrer wirksameren Durchsetzung wichtig sind, um Druck auf Russland auszuüben.

 

Der polnische Chefdiplomat und die deutsche Chefdiplomatin sprachen auch sicherheits- und verteidigungspolitische Themen an, insbesondere im Vorfeld des bevorstehenden Nato-Gipfeltreffens in Washington. Ihrer übereinstimmenden Einschätzung zufolge liegt in dem Weimarer Dreieck Handlungspotenzial in einer Reihe von Fragen, die für die Zukunft der EU und für die europäische Sicherheit wichtig sind.

 

Im Rahmen der heutigen Regierungskonsultationen fanden gesonderte Gespräche zwischen dem neu ernannten Bevollmächtigten des polnischen Außenministers für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Professor Krzysztof Ruchniewicz, und seinem deutschen Amtskollegen Dietmar Nietan statt.