Gipfeltreffen des Weimarer Dreiecks in Berlin
15.03.2024
Das Hauptthema der Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs Polens, Deutschlands und Frankreichs war die Sicherheit in der Region. Die Unterstützung der Ukraine in ihrem Krieg gegen den russischen Aggressor ist jetzt entscheidend. Bei dem Gespräch von Donald Tusk mit Olaf Scholz und Emmanuel Macron ging es auch um die Stärkung der Verteidigungskapazitäten Europas als Ganzes. Der nächste Gipfel des Weimarer Dreiecks wird im Frühsommer in Warschau stattfinden.
Solidarität mit der Ukraine
„Manchmal kommt es in der Diplomatie und in der Politik vor, dass gute Ideen schnell und plötzlich auftauchen. Und wenn die Menschen guten Willen zeigen, kann man sich sofort an die Arbeit machen. Das war bei der Organisation dieses Gipfels in Berlin der Fall“, sagte Premierminister Donald Tusk nach dem Treffen.
Die Staats- und Regierungschefs Polens, Deutschlands und Frankreichs diskutierten über die Notwendigkeit, unseren östlichen Nachbarn zu unterstützen. Die wichtigste Schlussfolgerung war, dass das Tempo der militärischen und finanziellen Unterstützung für die Ukraine nicht gedrosselt werden darf. Die Zusammenarbeit in dieser Frage innerhalb des Weimarer Dreiecks ist entscheidend.
„Wir haben beschlossen, dass die Hilfe für die Ukraine sofort und so intensiv wie möglich sein muss. Wir wollen unser Geld ausgeben, wir wollen auf jede mögliche Weise helfen - hier und jetzt. Damit sich die Lage der Ukraine in den kommenden Wochen und Monaten verbessert und nicht verschlechtert“, betonte Donald Tusk in Berlin.
Auch die Frage des Handels mit der Ukraine kam bei den Gesprächen zur Sprache. Der polnische Regierungschef dankte den Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands für ihr „Verständnis für die Argumente und für ihre Bereitschaft, den polnischen Standpunkt während unserer Gespräche in Brüssel zu unterstützen“.
Gute transatlantische Beziehungen
Der polnische Regierungschef teilte seine Überlegungen zu seinem Besuch in Washington mit dem französischen Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler. Er betonte, dass Europa, einschließlich Polen, Frankreich und Deutschland, sich für die transatlantischen Beziehungen verantwortlich fühlen - einschließlich der Beziehungen zu den USA.
„Europa und wir als Weimarer Dreieck fühlen uns verantwortlich für die bestmögliche Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Gleichzeitig sind wir uns dessen bewusst und ziehen die Konsequenzen daraus - niemand und nichts wird den Europäern die Verantwortung für unsere Sicherheit und für unsere Zukunft abnehmen“, sagte der Ministerpräsident.
Stärkere Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union
Angesichts des Krieges jenseits unserer Ostgrenze ist es wichtig, alles zu tun, um die Produktion von Munition und Rüstungsgütern in der EU zu erhöhen. Es ist notwendig, in die europäische Verteidigungsindustrie zu investieren und sie auszubauen.
„Wir sind davon überzeugt, dass unabhängig von verschiedenen politischen Szenarien die Chancen für die Ukraine umso größer sind, je stärker Europa ist, und je besser die Beziehungen heute und in Zukunft sind, auch die transatlantischen“, sagte Donald Tusk.
Unterstützung für die Republik Moldau
Die Staats- und Regierungschefs des Weimarer Dreiecks haben ebenfalls die Unterstützung der Republik Moldau zu einer ihrer gemeinsamen Prioritäten erklärt.
„Moldau wird das Ziel unserer besonderen politischen Sensibilität sein. Ich freue mich, dass wir beschlossen haben, dass eine unserer gemeinsamen Prioritäten darin bestehen wird, der Republik Moldau in diesen für sie schwierigen Momenten zu helfen“, betonte der Ministerpräsident.
Quelle: Szczyt Trójkąta Weimarskiego w Berlinie - Kancelaria Prezesa Rady Ministrów - Portal Gov.pl (www.gov.pl)
