Polen in Deutschland

 

Der polnische Chefdiplomat hielt eine Rede bei dem Frühstück zum Auftakt der Konferenz und gehörte – wie u.a. der britische Außenminister David Cameron – zum Kreis derjenigen, die über den Ausbau der Rüstungsproduktion in Europa diskutierten. Eine Gelegenheit, über Fragen der globalen Sicherheit zu debattieren, boten darüber hinaus zwei Begleitveranstaltungen der Konferenz: das „Reagan Thatcher Dinner” sowie das „John McCain Dinner”, zu dem Minister Sikorski von Christoph Heusgen, Leiter der Münchner Konferenz, eigeladen wurde.   

Minister Sikorski konnte sich während der Konferenz nicht zuletzt auch mit einer Gruppe US-amerikanischer Senatoren (mit Senator James E. Risch an der Spitze) austauschen und mit David Lammy, dem britischen Schattenminister für Auswärtiges, sprechen.

Bei der Diskussion zum Thema „Flank-Tastic? Mapping NATO’s Eastern Deterrence and Defence” stellte Minister Sikorski seine Überlegungen zu Herausforderungen dar, denen das transatlantische Bündnis entgegenblickt, darunter die Aufnahme der Ukraine in die Nato und die notwendigerweise wachsenden Verteidigungsausgaben. Mit dem chinesischen Chefdiplomaten Wang Yi tauschte sich Minister Sikorski unter Beteiligung von Jacek Siewiera, Leiter des Büros für nationale Sicherheit, über die aktuelle Lage der polnisch-chinesischen Beziehungen, Aussichten auf Beendigung des Ukraine-Krieges und den geplanten Besuch von Präsident Andrzej Duda in der Volksrepublik China aus. Ebenfalls im Gespräch mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar besprach der polnische Chefdiplomat Fragen des militärischen Konflikts in der Ukraine, aber auch Themen der bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Indien.

Mit Margrethe Vestager als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission führte Minister Sikorski ein Gespräch über die polnische Unterstützung der kämpfenden Ukraine und über Chancen auf eine europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung.

Während der Podiumsdiskussion zu der Frage „Adding Chairs to the Table: A Deeper, Wider, and More Capable EU?”, an der u.a. die ukrainische stellvertretende Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna teilnahm, sprach Minister Sikorski das Problem der ukrainischen Getreideexporte an und betonte, dass man es lösen müsse, ohne das Image Polens als einer mit Kyiv solidarischen Nation zu schädigen. In der Einschätzung des Ministers gehöre Polen zu denjenigen Ländern, welche die Ukraine am kräftigsten unterstützen, bei den polnischen Landwirten und Spediteuren handele es sich allerdings um zwei Gruppen, die für die europäische Solidarität den höchsten Preis zahlen würden. In dem anschließenden direkten Gespräch mit der ukrainischen Politikerin thematisierte Minister Sikorski außerdem Fragen der bilateralen Beziehungen, den militärischen Bedarf der Ukraine und ihre Erwartungen vor dem kommenden Nato-Gipfeltreffen in Washington.

 

Der polnische Außenminister besprach sich des Weiteren mit seiner liechtensteinischen Amtskollegin Dominique Hasler und mit Ararat Mirzoyan, dem Außenminister Armeniens. Im Gespräch mit Ministerin Hasler wurde die gute Zusammenarbeit zwischen Polen und Liechtenstein im Europäischen Wirtschaftsraum, im Schengen-Raum und in multilateralen Gremien thematisiert, während im Gespräch mit Minister Mirzoyan das gute Verhältnis der beiden Länder, Polens Unterstützung einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Aserbajdschan sowie Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit Armeniens mit der EU im Vordergrund standen.

 

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Die Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference) fand zum ersten Mal 1963 statt. Seitdem wird sie als führendes Diskussionsforum für Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsministerinnen und –minister, Abgeordnete, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie der Wissenschaft organisiert, bei dem Fragen der aktuellen globalen Sicherheitspolitik besprochen werden. Seit 2022 wird die Münchner Sicherheitskonferenz von dem Diplomaten Christoph Heusgen geleitet.