Polen in Deutschland

Der Staatssekretär und Beauftragter der Regierung für die Entschädigung von Schäden begann seinen Besuch in der Hauptstadt Deutschlands mit der Besichtigung der Gedenkstätten, die an die Tragödie des Zweiten Weltkriegs erinnern unter anderen das Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung, und dem Gespräch mit dem Direktor des Zentrums Gundula Bavendamm. Der Vizeminister Mularczyk besuchte auch das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und den Standort des ehemaligen Kroll-Opernhauses, in dessen Gebäude Hitler den Angriff Nazi-Deutschlands auf Polen begründete.

Der Staatssekretär führte Konsultationen mit der Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz und traf sich im deutschen Auswärtigen Amt mit der Staatsministerin für Europa- und Klimaangelegenheiten, Anna Lührmann, und dem Staatssekretär Andreas Michaelis.

Der Gegenstand der Gespräche mit den deutschen Partnern war die Frage der offenen polnischen Entschädigungsforderungen für erlittene Verluste infolge des Zweiten Weltkriegs sowie die bei weitem nicht ausreichende Aufwendungen in den Unterricht des Polnischen als Muttersprache in Deutschland, zu denen die Bundesregierung gemäß den Bestimmungen des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 verpflichtet ist. Das zweite führende Thema war der Krieg in der Ukraine, die unmittelbare Herausforderungen für die Verbündeten der Ukraine und die Notwendigkeit, der kämpfenden Ukraine solidarische Unterstützung zu gewähren.

Am 6. Dezember nahm der Vizeminister Mularczyk am symbolischen Richtfest für das zukünftige Gebäude der polnischen Botschaft in Berlin teil. Die prestigeträchtige Investition auf der Straße Unter den Linden wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Darüber hinaus führte der Vizeminister ein Gespräch mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke in Potsdam. Im Bereich der bilateralen Themen wurde insbesondere die Notwendigkeit des Ausbaus des Infrastrukturnetzes zwischen den beiden Ländern hervorgehoben, einschließlich der Erhöhung der Anzahl der Brücken über den Grenzfluss Oder. Der stellvertretende Minister Mularczyk wies darauf hin, dass dies eine äußerst wertvolle Initiative sei, aber es sei schwierig, technische Herausforderungen anzunehmen, wenn die Europäische Union die Gelder aus dem Wiederaufbaufonds für Polen blockiere.

Bei der Präsentation des Kriegsverlustberichts auf der Pressekonferenz für deutsche und polnische Medien betonte Minister Mularczyk, dass es "keine stillen Themen in den gegenseitigen Beziehungen geben kann". Er fügte hinzu, dass "die Frage der Reparationen für die Polen von grundlegender Bedeutung ist - hier geht es nicht um politische Fragen, sondern um die Würde Polens". Laut dem Minister Mularczyk erwartet die Republik Polen, dass die offizielle Note an die deutsche Regierung und die Analyse des Berichts, der das Ausmaß der polnischen Verluste aufzeigt, einen offenen, substantiellen Dialog zwischen den beiden Ländern einleitet, der zu einer zufriedenstellenden Lösung der Frage der Kriegsreparationen führen wird.