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30 Jahre der Zusammenarbeit in der Visegrád-Gruppe

15.02.2021

Vor 30 Jahren, am 15. Februar 1991, wurde auf der ungarischen Burg Visegrád von den Präsidenten Polens und der Tschechoslowakei sowie dem ungarischen Regierungschef eine Erklärung unterzeichnet: Die Erklärung von Visegrád über die Zusammenarbeit der Tschechoslowakei, der Republik Polen und der Republik Ungarn auf dem Weg zur europäischen Integration.

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Die Erklärung schuf den politischen Rahmen für eine breit angelegte polnisch-tschechoslowakisch-ungarische Zusammenarbeit und Annäherung dreier, später vierer Staaten. Das ursprüngliche Ziel der Zusammenarbeit lag in Wiederherstellung einer umfassenden staatlichen Souveränität, Demokratie und Freiheit, Abschaffung aller Erscheinungsformen des Totalitarismus, Aufbau einer parlamentarischen Demokratie, Sicherung des Respekts vor Menschenrechten und Bürgerfreiheiten, Aufbau marktwirtschaftlicher Mechanismen und voller Eingliederung ins europäische System in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Justiz. Einen symbolträchtigen Höhepunkt jener ersten Etappe markierte der Eintritt unserer Länder in die Nato und danach in die EU, wodurch neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Visegrád-Gruppe eröffnet wurden.

Die V4-Staaten verbinden heute nach wie vor Freundschaft und gutnachbarliche Zusammenarbeit, aber auch das Bewusstsein über ähnliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen, der gemeinsame Blick auf die wertvolle Solidarität in der Region sowie der Wille zur Umsetzung gemeinsamer Ziele im Rahmen der europäischen und der globalen Politik.

Nach 30 Jahren steht die Visegrád-Gruppe nicht nur für ein neues, vereintes Europa und für die gelungene politische sowie wirtschaftliche Transformation in den Ländern der Region, sondern stellt auch ein Beispiel erfolgreicher regionaler Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern dar. Dadurch wird die Politik der EU mitgestaltet und deren wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gestärkt.

Die Visegrád-Gruppe arbeitet nicht nur auf dem Gebiet der Politik zusammen. Zu einem ihrer Aushängeschilder wurde der 2000 ins Leben gerufene Internationale Visegrád-Fonds, dank dem bis heute knapp 2.400 Stipendien finanziert und ca. 6.000 Projekte von Nichtregierungsorganisationen, Kommunen, Forschenden und Kunstschaffenden aus unseren vier Ländern, aber auch aus Ländern der Östlichen Partnerschaft und des Westbalkans gefördert wurden.

Wir freuen uns, dass dieser wichtige Jahrestag in den Zeitraum zwischen Juli 2020 und Juni 2021 fällt, in dem Polen die Gruppe anführt.

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