Polen in der Schweiz

- Polen übernimmt den OSZE-Vorsitz in einer Zeit, in der ihre Teilnehmerstaaten mit vielseitigen Herausforderungen für Frieden und Sicherheit konfrontiert werden. Echter Dialog zwischen ihnen muss auf Prinzipien des Völkerrechts sowie starkem Engagement in existierende Instrumente und Mechanismen der OSZE gestützt sein. Unser Ziel ist, dass die OSZE möglichst effektiv wirkt – sagt der Aussenminister der Republik Polen Zbigniew Rau.

Hauptziel des polnischen Vorsitzes sind Bestrebungen um die Regulierung regionaler und eingefrorener Konflikte durch Unterstützung der OSZE-Strukturen. Polen möchte zu einem fairen Vermittler und Schlichter zwischen allen interessierten Parteien werden. Die Organisation wirkt mittels Konsens unter Teilnehmerstaaten. Unsere Bemühungen konzentrieren sich auf Ausschöpfung des Potenzials der OSZE.

Polen wird seine Aufgaben im Geiste der vollumfänglichen Wahrnehmung der Sicherheit durch die OSZE, in der ein Zusammenhang zwischen den politischen, militärischen, wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Fragen angenommen wird.

Während des polnischen Vorsitzes werden wir unsere Bemühungen auf die Hilfe für Zivilbevölkerung in Konfliktzonen fokussieren. Im Bereich der Wirtschaft werden wir uns auf Wiederaufbau und Modernisierung unserer Volkswirtschaften konzentrieren, zugleich bemühen wir uns um Stärkung ihrer Abwehrkraft und bessere Anpassung an neue Herausforderungen. Wirtschaftlicher Aufschwung nach der Pandemie bedarf koordinierter und zielgerichteter Handlungen, um auf den Weg der nachhaltigen Entwicklung zurückzukehren.

Aussenminister Zbigniew Rau wird während der Sitzung des Ständigen Rates am 13. Januar 2022 in Wien den polnischen Vorsitz offiziell inaugurieren und dessen Prioritäten vorstellen. Polen wird im Rahmen der sog. OSZE-Troika mit dem vorherigem und folgendem Vorsitz, also Schweden und Nordmazedonien, zusammenarbeiten. Der Ministerrat der OSZE wird im Dezember 2022 in Łódź tagen.  

Łukasz Jasina
Pressesprecher des Aussenministeriums