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Im Juli 2022 gewann die polnische Antikorruptionsbehörde CBA Informationen über mögliche Regelwidrigkeiten bei der Vergabe mancher Visa an Ausländer aus asiatischen Ländern. Sofort wurden Ermittlungen eingeleitet, um diese Informationen zu überprüfen.

Das Verfahren wurde aufgrund der Informationen und Ermittlungen von CBA eingeleitet. Es gab keine Informationen von den Partnerländern. Ich bestreite die in den Medien verbreiteten Lügen, dass der Fall von amerikanischer Seite gemeldet worden sei. Das ist nicht wahr.

Dank der Ermittlungen von CBA wurden sieben Personen festgenommen. Gegen diese Personen wurden Vorwürfe erhoben. Die ersten Festnahmen sind im März 2023 passiert, die Ermittlungen wurden in den folgenden Monaten fortgesetzt. Die drei festgenommenen Personen befinden sich in der Untersuchungshaft.

Aufgrund der Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft und CBA stellte man fest, dass es sich bei der Bearbeitung mancher Visumanträge möglicherweise zu Korruptionsdelikten kommen konnte.

Dabei haben polnische Geheimdienste ermittelt, dass die Personen, deren diese Anträge betriffen, keine (auch terroristische) Bedrohung für die Sicherheit der Republik Polen sind.

Die Ermittlungen sind weiter im Gange. Es werden weiterhin Anstrengungen unternommen, um alle Personen zu identifizieren, die möglicherweise rechtswidrige Handlungen begangen haben.

In diesem Fall hat Polen geeignete Maßnahmen ergriffen und erfolgreich schädliche Mechanismen und rechtswidrige Handlungen identifiziert. Die Ermittlungen dauern an.

Stanisław Żaryn

Stellvertretender Koordinator-Minister für Geheimdienste der Republik Polen